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Das Konjunkturprogramm – der so genannte American Recovery and Reinvestment Act of 2009 oder ARRA – läuft also langsam aus. Was sind die Ergebnisse?

Es kommt natürlich darauf an, wen Sie fragen. Die Konservativen werden sagen, dass die Arbeitslosigkeit fast zweistellig ist und das Wachstum langsam ist, also hat es offensichtlich nicht funktioniert. Die Liberalen werden sagen: Ja, die Arbeitslosigkeit ist zu hoch, aber das ist nur ein Zeichen dafür, dass die Anreize nicht groß genug waren. Er hat funktioniert, wenn man bedenkt, wie viel höher die Arbeitslosigkeit ohne ihn gewesen wäre. Und wenn ich es mir recht überlege, brauchen wir noch mehr Anreize. Jede Seite kann Fakten und Modelle finden, die zu ihrer Weltanschauung passen.

Die Debatte darüber, ob das Konjunkturprogramm funktioniert hat oder nicht, ist zu abstrakt, um wirklich hilfreich zu sein. Es ist sinnvoller, sich einige konkrete Konjunkturprogramme und -projekte anzusehen und zu prüfen, wie sie gewirkt haben.

Nehmen wir die Konjunkturmittel für den Breitbandausbau. Präsident Obama hat im Wahlkampf damit geworben, den Zugang zum Breitband-Internet zu erweitern, und das Konjunkturprogramm bot ihm die Gelegenheit, Bundesmittel für diesen Zweck zu verteilen.

Niemand hat etwas gegen einen erweiterten Zugang zum Breitband. Vor allem in ländlichen Gebieten, wo es weniger Marktanreize für den Zugang gibt, kann der Staat eine Rolle spielen. Die Frage für umsichtige politische Entscheidungsträger ist, wie viel ein solches Projekt kosten sollte und wer die Kosten tragen sollte. Sicherlich gibt es einen Preis, der zu hoch ist, um die Ausweitung des Zugangs zu rechtfertigen.

In einem wichtigen und aufschlussreichen neuen Papier haben Jeffrey Eisenach und Kevin Caves von Navigant Economics, einem Beratungsunternehmen, kürzlich die ARRA-Subventionierung ländlicher Breitbandnetze untersucht. Die ARRA-Konjunkturfördermittel für Breitband stellen „die größten Bundeszuschüsse dar, die jemals für den Breitbandausbau in den USA bereitgestellt wurden“. Ein ausdrückliches Ziel des Programms war die Ausweitung des Breitbandzugangs auf Haushalte, die derzeit keinen Zugang haben.

Eisenach und Caves untersuchten drei Gebiete, die Fördermittel in Form von Darlehen und direkten Zuschüssen für den Ausbau des Breitbandzugangs im Südwesten von Montana, im Nordwesten von Kansas und im Nordosten von Minnesota erhielten. Das mittlere Haushaltseinkommen in diesen Gebieten liegt zwischen 40.100 und 50.900 Dollar. Die durchschnittlichen Hauspreise liegen zwischen 94.400 und 189.000 Dollar.

Wie viel hat es also einen unversorgten Haushalt gekostet, ihm einen Breitbandzugang zu verschaffen? Satte 349.234 Dollar, also ein Vielfaches des Haushaltseinkommens und deutlich mehr als die Kosten für ein Eigenheim.

Dummerweise ist es sogar noch schlimmer. Nehmen Sie das Montana-Projekt. Das Gebiet ist in keiner Weise un- oder gar unterversorgt. Nicht weniger als sieben Breitbandanbieter, einschließlich drahtloser Netze, sind in diesem Gebiet tätig. Nur 1,5 % aller Haushalte in der Region hatten keinen drahtgebundenen Zugang. Und wenn man die 3G-Mobilfunknetze einbezieht, gab es in der Region Montana nur sieben Haushalte, die als unversorgt gelten konnten. Die Kosten für den Ausbau des Zugangs in Montana belaufen sich also auf etwa 7 Millionen Dollar für jeden zusätzlich versorgten Haushalt.

In den 1980er Jahren gab es einen Aufschrei über verschwenderische Ausgaben des Pentagon. Die Air Force gab 7.622 Dollar für eine Kaffeemaschine aus und die Navy gab 640 Dollar pro Toilettensitz aus. Das ist zwar extrem verschwenderisch, aber wenigstens brauchte das Pentagon wohl Kaffeemaschinen und Toilettensitze. Die sieben Haushalte in Montana, für die der Steuerzahler gerade 7 Millionen Dollar ausgegeben hat, um den Breitbandzugang zu erweitern, wollen ihn wahrscheinlich gar nicht.

Das Pentagon ist eine riesige Bürokratie, und so ist es kaum verwunderlich, dass es von Zeit zu Zeit zu Überzahlungen und Verschwendung kommt. Aber um das wirklich extreme Ausmaß der Verschwendung im Bereich der ländlichen Breitbandversorgung zu erreichen, braucht man etwas ganz anderes – eine Ideologie. Der beste Ausdruck dieser Ideologie findet sich in folgendem Zitat:

Wenn das Finanzministerium alte Flaschen mit Banknoten füllen würde, diese in geeigneter Tiefe in stillgelegten Kohlebergwerken vergraben würde, die dann bis zur Oberfläche mit städtischem Müll aufgefüllt werden, und es dem privaten Unternehmertum nach den bewährten Grundsätzen des Laissez-faire überlassen würde, die Banknoten wieder auszugraben (das Recht dazu wird natürlich durch Ausschreibung von Pachtverträgen erworben, (das Recht dazu erhält man natürlich durch die Ausschreibung von Pachtverträgen für das Gebiet, in dem die Scheine liegen), dann braucht es keine Arbeitslosigkeit mehr zu geben, und mit Hilfe der Rückwirkungen würde das reale Einkommen der Gemeinschaft und auch ihr Kapitalvermögen wahrscheinlich ein gutes Stück größer werden, als es tatsächlich ist. Es wäre in der Tat vernünftiger, Häuser und dergleichen zu bauen; aber wenn dem politische und praktische Schwierigkeiten im Wege stehen, wäre das oben Genannte besser als gar nichts.

Das stammt von John Maynard Keynes in seiner General Theory und ist die beste Zusammenfassung der Logik der Konjunkturausgaben.

Es gab zweifellos einige würdige ARRA-Projekte und einige Dollar, die gut ausgegeben wurden. Aber wenn eine Bürokratie und eine politische Kultur die Idee so gründlich verinnerlicht haben, dass Ausgaben, egal welche, „besser als nichts“ sind, dann führt das zu Breitbandleitungen mit 7 Millionen Dollar pro Stück.

Nick Schulz ist DeWitt Wallace Fellow am American Enterprise Institute und Herausgeber von American.com. Er ist Mitautor des Buches „From Poverty to Prosperity“ und schreibt die Kolumne „Economics 2.0“ für Forbes.com.

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